Ausschreibungen
Vergabeportal
Die Energiestadt Lichtenau hat eine Kooperation mit der Stadt Paderborn für die Durchführung von Ausschreibungen abgeschlossen. Die Vergabestelle der Stadt Paderborn nutzt dabei die deutsche e-Vergabe als ganzheitliches System zur elektronischen Abbildung aller Prozessschritte eines Vergabeverfahrens.
Es wird über Ausschreibungen der Energiestadt Lichtenau elektronisch informiert, die Ausschreibungen der Energiestadt Lichtenau werden im Regelfall elektronisch verschickt, auch die Aufforderung zur Teilnahme an einer Ausschreibung erfolgt im Regelfall über das Internet.
Die Teilnahme an Ausschreibungen der Energiestadt Lichtenau im genannten Bekanntmachungsportal ist für die Firmen kostenfrei. Es besteht kein Registrierungszwang. Die Firmen können sich nach Belieben über die Ausschreibungen informieren und über die Teilnahme entscheiden. In Ostwestfalen Lippe nutzen bereits etliche Kommunen und Kreise dieses Portal. Über die CPV-Nummer der jeweiligen Gewerke wird den betreffenden Firmen automatisch eine Information über anhängige öffentliche Ausschreibungen aller angeschlossenen Kommunen übermittelt. Die Teilnahme an beschränkten Ausschreibungen ist ebenfalls nur nach Registrierung möglich.
Informationspflichten
VOB/A (Bauleistungen)
- §20 Absatz 3 VOB/A : „Nach Zuschlagserteilung hat der Auftraggeber auf geeignete Weise, z. B. auf Internetportalen oder im Beschafferprofil zu informieren, wenn bei
1. Beschränkten Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb der Auftragswert 25 000 Euro ohne Umsatzsteuer,
2. Freihändigen Vergaben der Auftragswert 15 000 Euro ohne Umsatzsteuer übersteigt. Diese Informationen werden sechs Monate vorgehalten und müssen folgende Angaben enthalten:
a) Name, Anschrift, Telefon-, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Auftraggebers,
b) gewähltes Vergabeverfahren,
c) Auftragsgegenstand,
d) Ort der Ausführung,
e) Name des beauftragten Unternehmens.“
(Ex post- Nach Zuschlagserteilung)
- §20 Absatz 4 VOB/A: „Der Auftraggeber informiert fortlaufend Unternehmen auf Internetportalen oder in seinem Beschafferprofil über beabsichtigte Beschränkte Ausschreibungen nach § 3a Absatz 2 Nummer 1 ab einem voraussichtlichen Auftragswert von 25 000 Euro ohne Umsatzsteuer.
Diese Informationen müssen folgende Angaben enthalten:
1. Name, Anschrift, Telefon-, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Auftraggebers,
2. Auftragsgegenstand,
3. Ort der Ausführung,
4. Art und voraussichtlicher Umfang der Leistung,
5. voraussichtlicher Zeitraum der Ausführung.“
(Ex ante-Vor Veröffentlichung beschränkter Ausschreibung)
UVgO (Liefer- und Dienstleistungen)
- §30 Absatz 1 UVgO: „Der Auftraggeber informiert nach der Durchführung einer Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb oder einer Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb für die Dauer von drei Monaten über jeden so vergebenen Auftrag ab einem Auftragswert von 25 000 Euro ohne Umsatzsteuer auf seinen Internetseiten oder auf Internetportalen. Diese Information enthält mindestens folgende Angaben:
1. Name und Anschrift des Auftraggebers und dessen Beschaffungsstelle,
2. Name des beauftragten Unternehmens; soweit es sich um eine natürliche Person handelt, ist deren Einwilligung einzuholen oder deren Name zu anonymisieren,
3. Verfahrensart,
4. Art und Umfang der Leistung,
5. Zeitraum der Leistungserbringung.“